Abgeschickt von rolf am 21 Januar, 2006 um 11:56:48
Gemeinsam mit Chavez Waffen bauen
Venezuela treibt den Mercosur vor sich her/Von Josef Oehrlein
BUENOS AIRES, 20. Januar. Vor wenigen Tagen hatte es noch so ausgesehen, als würde das Staatenbündnis Mercosur auseinanderbrechen. Doch als sich jetzt die Präsidenten Argentiniens und Brasiliens, Kirchner und Lula, in Brasilia trafen, war plötzlich vom Streit über Exportquoten nicht mehr die Rede, sondern allein von Einigkeit, Zusammenarbeit und Harmonie. Der Mercosur-Neuling Chavez, Venezuelas Präsident, der den Dreiergipfel vervollständigte, scheint hinter den Kulissen Dampf zu machen, um über das Vehikel Mercosur sein "bolivarisches" Integrationsprojekt voranzubringen.
Neu ist, daß die Mercosur-Mitglieder auf militärischem Gebiet zusammenarbeiten wollen. Zunächst ist offenbar an die gemeinsame Produktion von Waffen und militärischem Material jeder Art gedacht, von Pistolen bis zu Schiffen und Flugzeugen. Bei diesem Vorhaben ist Chavez die treibende Kraft. Er sucht nach Wegen, das Veto der Vereinigten Staaten gegen seine Waffenkäufe auf dem internationalen Markt, insbesondere in Spanien und Rußland, zu unterlaufen. Von "militärischer Integration" des Mercosur wollte Brasiliens Außenminister Celso Amorim bei der Erläuterung der Kooperationspläne allerdings noch nicht sprechen.
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Die demonstrative Einmütigkeit, die Chavez, Kirchner und Lula in Brasilia bester Laune bekundeten, hat die internen Probleme im Mercosur nicht beseitigt. Die Absicht Uruguays, im Alleingang ein Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten abzuschließen, hat die Nachbarn so sehr erregt, daß sie sogar schon mit dem Hinauswurf des Landes aus dem Bündnis gedroht hatten. Außerdem schwelt ein Streit zwischen Argentinien und Uruguay, weil Montevideo am Uruguay-Fluß gegenüber dem argentinischen Städtchen Gualeguaychu zwei Papierfabriken errichten lassen will, die nach argentinischer Ansicht das Flußwasser kontaminieren. Seit Wochen kommt es deshalb zu Blockaden an den drei Brücken, die beide Länder miteinander verbinden.
Das Verhältnis zwischen Kirchner und dem uruguayischen Präsidenten Tabare Vazquez ist gespannt. Kirchner bezeichnete es in Brasilia trocken als "sehr korrekt". Andererseits zeigte sich Kirchner unerwartet versöhnlich. Man könne nicht verhindern, daß Uruguay etwas unternehme, wovon es sich ein gutes Geschäft verspreche.
Text: F.A.Z., 21.01.2006, Nr. 18 / Seite 6